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          Stiftung GRS Batterien erh?lt Zulassung als herstellereigenes Rücknahmesystem

          06.01.2020
          • Gemeinsames Rücknahmesystem für Ger?tealtbatterien wird eingestellt
          • Wettbewerb der geringstm?glichen Zielerreichung befürchtet 
          • Erhalt des Stiftungsauftrags zum Betrieb eines nicht-gewinnorientierten, diskriminierungsfreien und für alle Hersteller offenen Rücknahmesystems bleibt sichergestellt

          Hamburg 06.01.20:Aufgrund der aus dem geltenden Batteriegesetz (BattG) heraus entstandenen Wettbewerbsnachteile sah sich die Stiftung GRS Batterien gezwungen, ihre Rechtsstellung als festgestelltes Gemeinsames Rücknahmesystem sowie den hiermit verbundenen Auftrag zur gesetzlichen Grundentsorgung für Ger?tealtbatterien aufzugeben und die Zulassung als herstellereigenes Rücknahmesystem (hRS) gem. § 7 BattG zu beantragen.

          Die Zulassung als hRS ist nun durch die Beh?rde für Umwelt und Energie der Freien und Hansestadt Hamburg mit Wirkung zum 06.01.2020 erteilt worden. Zeitgleich soll die Feststellung als Gemeinsames Rücknahmesystem durch das Bundesumweltministerium aufgehoben und im Bundesanzeiger bekanntgemacht werden.  “Wir sind sehr froh, dass es uns auf diesem Wege gelungen ist, endlich die Voraussetzungen zu schaffen, um den ursprünglichen Stiftungsauftrag zum Betreiben eines nicht-gewinnorientierten, diskriminierungsfreien und für alle Hersteller offenen Rücknahmesystems weiter erfüllen zu k?nnen.” sagt Stiftungsvorstand Georgios Chryssos. “Wir bedauern sehr, dass es über Jahre hinweg nicht gelungen ist, in einem an sich klug angelegten Batteriegesetz faire Wettbewerbsbedingungen im Vollzug herzustellen. Umso mehr hoffen wir, dass die angekündigte Novellierung des Batteriegesetzes diese M?ngel beheben wird.“

          ?Mit dem Gemeinsamen Rücknahmesystem hat die Wirtschaft über zwanzig Jahre lang ihre Selbstorganisationf?higkeit und ihre Produktverantwortung hervorragend unter Beweis gestellt. Das System nahm nicht nur eine sehr wichtige Treiberrolle zur Verbesserung der Batterierücknahme, der Sammelquoten sowie der Verbraucherkommunikation ein. Es hat zudem frühzeitig die Einführung sehr wichtiger Sicherheitsstandards für Lithium-Batterien bewirkt und vorausschauend zus?tzliche freiwillige Rücknahmesysteme für Lithium-Industriebatterien eingerichtet.” sagt Chryssos. Hinsichtlich der zukünftigen Weiterentwicklung der geordneten Batterierücknahme zeigt sich die Stiftung GRS Batterien aber besorgt.

          Mit dem Entfall des Gemeinsamen Rücknahmesystems sind nun zun?chst alle zugelassenen herstellereigenen Rücknahmesysteme gleicherma?en verpflichtet, allen Rücknahmestellen die kostenlose Abholung von Ger?tealtbatterien anzubieten. V?llig unklar ist allerdings, wie das zukünftige Miteinander von Rücknahmesystemen, die fl?chendeckende Entsorgungssicherheit und die Weiterentwicklung der Produktverantwortung gesetzlich ausgestaltet werden soll. ?Wir befürchten einen gesetzlich bef?rderten Wettbewerb um die geringstm?gliche Zielerreichung und kontraproduktive Auswirkungen auf die Produktverantwortung.“, so die Stiftung.  

          ?Auf jeden Fall ist die Stiftung GRS Batterien bereit, die Aufgaben eines Gemeinsamen Rücknahmesystems wieder neu aufzunehmen – sofern ein novellierter Rechtsrahmen dies auch zul?sst. Sollte der Gesetzgeber dagegen nur noch einen reinen Kostenwettbewerb zwischen herstellereigenen Rücknahmesystemen vorsehen, sind wir auch in diesem Fall hervorragend vorbereitet.“ schlie?t Chryssos.

           

          üBER DIE STIFTUNG GRS BATTERIEN

          1998 gegründet, war die Stiftung Gemeinsames Ru?cknahmesystem Batterien (Stiftung GRS Batterien) das durch das Bundesumweltministerium festgestellte Rücknahmesystem Batterien. Aufgrund von vollzugsbedingten Wettbewerbsnachteilen sah sich die Stiftung GRS Batterien zuletzt gezwungen, diese Rechtsstellung sowie den damit verbundenen Auftrag zur gesetzlichen Grundentsorgung für Ger?tealtbatterien aufzugeben. Mit Wirkung zum 06.01.2020 agiert die Stiftung GRS Batterien als herstellereigenes Rücknahmesystem gem. § 7 BattG und erfüllt als solches weiterhin die Produktverantwortung für Ger?tealtbatterien und setzt die Sammlung, Sortierung und Verwertung gebrauchter Batterien fort. Als nicht-gewinnorientierte, diskriminierungsfreie und für alle Hersteller gleicherma?en offene Organisation betreibt die Stiftung GRS Batterien zudem verschiedene Rücknahmesysteme für Industriebatterien.

          KONTAKT

          Pressebüro
          Stiftung Gemeinsames
          Rücknahmesystem Batterien

          Ragna Sturm

          Tel:         +49 (0) 89 97895-797

          Mail:       presse@grs-batterien.de

          Web:       www.ixfgsa.icu

          http://www.ixfgsa.icu/fileadmin/user_upload/Download/Dokumente_2019/200106_PM-Zulassung-hRS.pdf 

          Jahresbericht

          GRS Batterien Erfolgskontrolle

          Die Bilanz einer erfolgreichen Zusammenarbeit

          Zum Jahresbericht
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