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          GRS Position: Pfand für Lithium-Batterien ist nicht zielführend

          Hamburg, 08.11.2019: Derzeit wird von verschiedenen Seiten die Einführung einer Pfandpflicht für Lithium-Batterien vorgeschlagen. Dadurch wollen die Befürworter dieses Weges die Rücknahme- und Recyclingquoten für Lithium-Batterien erh?hen und die Sicherheitsrisiken bei einer unsachgem??en Entsorgung reduzieren.

          Aus Sicht der Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) ist eine Pfanderhebung, wie die Beispiele des Flaschen- oder Dosenpfands zeigen, grunds?tzlich geeignet, die geordnete Rückgabe gebrauchter Konsumgüter zu verbessern.

          Ein separates Rücknahmesystem mit Pfanderhebung allein fu?r das elektrochemische System Lithium ist aus Sicht von GRS allerdings nicht zielführend. Folgende Punkte sprechen aktuell gegen eine Pfandl?sung:

          1. Wirkung der Pfandl?sung auf Sicherheitsrisiken: Ursachenforschung zu bisherigen Schadensereignissen mit Lithium-Batterien

          GRS betreibt seit mehreren Jahren verschiedene Rücknahmesysteme fu?r Altbatterien, so auch speziell fu?r Lithium-Batterien aus E-Bikes. Wegen der bekannten Sicherheitsrisiken beim Umgang mit diesem Batterietyp hat GRS frühzeitig europaweit Schadensereignisse erfasst, analysiert und einen geeigneten Sicherheitsstandard fu?r die Erfassung von Lithium-Batterien fl?chendeckend und deutschlandweit eingeführt.

          Die Analyse bekannter Schadensereignisse zeigt, dass es seit Einführung des GRS-Sicherheitsstandards keine relevanten Sch?den bei der Sammlung von Lithium-Batterien über die Rücknahmesysteme von GRS gegeben hat. Auch ist festzustellen, dass die separate Rücknahme von Lithium-Batterien vom Endverbraucher auf kommunaler und gewerblicher Ebene sehr gut und ohne Unf?lle funktioniert.

          Alle GRS bekannten Schadensereignisse sind vielmehr auf einen unsachgem??en Umgang mit Elektroaltger?ten und Lithium-Batterien zurückzuführen, insbesondere in Abfallbehandlungs- und -verwertungsanlagen. Aus Sicht von GRS h?tten die meisten dieser Unf?lle bei Einhaltung der gesetzlichen Behandlungsvorschriften für Elektroaltger?te vermieden werden k?nnen. Mit Blick auf die bisherigen Schadensursachen ist nicht erkennbar, inwieweit eine Pfandpflicht diesen Schadensereignissen entgegenwirken k?nnte.

          Vielmehr w?ren eine verbesserte Information der Abfallbehandlungseinrichtungen u?ber die Anwendung der bekannten Sicherheitsstandards und vor allem die überwachung der gesetzlichen Behandlungsvorschriften wesentlich zielführender.

          Hinsichtlich der befürchteten Fehlwürfe von Lithium-Batterien durch den Endverbraucher, z. B. in Sammelsysteme fu?r Hausmüll oder Verpackungen, belegen die Erfahrungen von GRS zudem, dass eine gezielte Verbraucheraufkl?rung effektiver und effizienter einer derartigen Falschentsorgung vorbeugen kann, als die nur vermutete Lenkungswirkung einer Bepfandung.

          2. Wirkung der Pfandl?sung auf die Erh?hung von Sammelquoten fu?r Lithium-Batterien:

          Europaweite Vergleiche zur Elektroaltger?te- und Batterierücknahme zeigen, dass das Erreichen hoher Sammelquoten vor allem von drei Faktoren abh?ngig ist:

          • Klare Zuweisung von Pflichten zum Erreichen von Sammelzielen an Rücknahmesysteme und/oder Hersteller
          • Fl?chendeckende, zentral gesteuerte, ergebnis- und zielgruppenorientierte Kommunikation mit Verbrauchern und Stakeholdern
          • Sanktionierung des Nicht-Erreichens von Sammelzielen

          Alle drei Faktoren sind im Elektroaltger?tegesetz (ElektroG) und im Batteriegesetz (BattG) teilweise nur unzureichend ausgestaltet. Auch eine Pfandpflicht kann Regelungs- und Vollzugsdefizite nicht ausgleichen. Um h?here Sammelziele zu erreichen, sind verbesserte gesetzliche Vorgaben zu den drei genannten Stellgr??en erfolgversprechender.

          3. Umsetzbarkeit einer Pfandregelung

          Lithium-Batterien werden als Ger?te-, Industrie- und Fahrzeugbatterien in Verkehr gebracht. Für die Rücknahme dieser drei Arten von Batterien gelten unterschiedliche gesetzliche Anforderungen. Für die Einrichtung eines Pfandsystems w?re deren Angleichung, insbesondere die Vorgabe gleicher Sammelziele, zwingend erforderlich.

          Bei der Altbatterierücknahme ist eine eindeutige Zuordnung von Lithium-Batterien als Ger?te-, Industrie und Fahrzeugbatterien auch nach Statuierung und Umsetzung einer entsprechenden Kennzeichnungspflicht wegen der vielf?ltigen Anwendungsbereiche fu?r Lithium-Batterien kaum m?glich.

          Im Marktumfeld von Lithium-Batterien bestehen oft mehrstufige und grenzüberschreitende Vertriebs- und Absatzwege. Ein nationales oder gar grenzüberschreitendes Pfandclearing wird hierdurch erheblich erschwert.

          Die Rücknahme von Lithium-Batterien erfolgt über den Handel, u?ber die Verwertungsanlagen fu?r Altfahrzeuge und Elektroaltger?te sowie über die ?ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr?ger. Ein Pfandsystem müsste gleicherma?en alle Rücknahmewege abdecken.

          Die Lebens- und Gebrauchsdauer von Lithium-Batterien kann mehr als zehn Jahre betragen, die entsprechende Kapitalbindung für einbehaltene Pfandbetr?ge ist erheblich.

          Die Risiken einer missbr?uchlichen Nutzung eines Pfandsystems fu?r Lithium-Batterien und der hierfür erforderliche überwachungsaufwand sind erheblich. Eine nicht europaweit einheitliche Einführung eines Pfandsystems würde aufgrund der vielf?ltigen grenzüberschreitenden Vertriebswege von Lithium-Batterien einen Missbrauch deutlich bef?rdern.

          Die

          • unterschiedliche Zuordnung als Ger?te-, Industrie- und Fahrzeugbatterie,
          • die mehrstufigen, grenzüberschreitenden Absatz- und Vertriebswege,
          • die vielf?ltigen Rücknahmewege sowie
          • die hohe Lebens- und Gebrauchsdauer

          von Lithium-Batterien wu?rden bei Einrichtung eines Pfandsystems eine erhebliche, kostenintensive und aus Sicht von GRS nicht beherrschbare Komplexit?t schaffen. Der organisatorische und finanzielle Aufwand auch zur Vermeidung von Missbrauch (z. B. Herstellung von Batterie-Attrappen, Import nicht bepfandeter Batterien usw.) w?re mit bisher bekannten Pfandsystemen, wie z. B. fu?r Bleibatterien, nicht vergleichbar.

          FAZIT

          Bei einem Vergleich von Aufwand, Nutzen und Risiken ist zu erwarten, dass ein verbesserter Vollzug sowie geeignete Kommunikations- und Schulungsma?nahmen mit deutlich geringerem Kostenaufwand erheblich mehr zu einer Steigerung der Sammelquoten und zur Verbesserung der Sicherheit der Altbatterie-Sammlung beitragen würden als eine Bepfandung.

          Aus diesen Gründen r?t GRS derzeit davon ab, au?erhalb eines europ?isch einheitlich geregelten Rechtsrahmens ein singul?res Pfandsystem fu?r Lithium-Batterien einzuführen.

          über GRS Batterien

          Die Stiftung Gemeinsames Ru?cknahmesystem Batterien (GRS Batterien) ist verantwortlich für die bundesweite Sammlung, Sortierung und Verwertung von gebrauchten Batterien. 1998 gegründet übernimmt GRS Batterien die für den Verbraucher unentgeltliche Batterierücknahme und –entsorgung in Deutschland. Mittlerweile ist die Stiftung für die Produkte von mehr als 4.000 Batterieherstellern und –importeuren verantwortlich. Zur Erfüllung der Rücknahmeverpflichtung hat GRS Batterien deutschlandweit und fl?chendeckend mehr als 170.000 Rückgabestellen eingerichtet, davon allein 140.000 im Handel. Die aktuelle Sammelquote betr?gt 45,6 % und liegt damit über der gesetzlich vorgeschriebenen Quote. Nahezu alle zurückgenommenen Batterien werden verwertet.

          Kontakt

          Pressebüro
          Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien 
          Ragna Sturm
          Tel: +49 (0) 89 97895-797
          Mail: presse@grs-batterien.de
          Web: www.ixfgsa.icu

           

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          Jahresbericht

          GRS Batterien Erfolgskontrolle

          Die Bilanz einer erfolgreichen Zusammenarbeit

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